StAAm, Spruchkammerakten - Meldebögen

Die Spruchkammern wurden in Bayern, Großhessen und Württemberg-Baden durch das Gesetz zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946 eingeführt. Gemäß Artikel 1 dieses Gesetzes sollten alle, die die nationalsozialistische Gewaltherrschaft aktiv unterstützt oder sich durch Verstöße gegen die Grundsätze der Gerechtigkeit und Menschlichkeit oder durch eigensüchtige Ausnutzung der dadurch geschaffenen Zustände verantwortlich gemacht haben, von der Einflussnahme auf das öffentliche, wirtschaftliche und kulturelle Leben ausgeschlossen und zur Wiedergutmachung verpflichtet werden. Entgegen deutscher Rechtstradition im Strafrechtsverfahren galt gegenüber den Betroffenen im Spruchkammerverfahren die Schuldvermutung. Das heißt, sie trugen die Beweislast für ihre Unschuld. Gemäß Artikel 4 des Gesetzes wurde der Betroffene in eine der folgenden Gruppen eingestuft: Hauptschuldige, Belastete, Minderbelastete, Mitläufer oder Entlastete. Überhaupt nicht Belastete, auch Nichtbetroffene genannt, fielen gar nicht unter das Gesetz. Zur Durchführung des Verfahrens wurden in den Stadt- und Landkreisen Spruchkammern gebildet. In der Oberpfalz entstand demnach in jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt eine Spruchkammer, in der Stadt Regensburg drei Spruchkammern. Außerdem wurde im Internierungslager Regensburg, dem einzigen Internierungslager in der Oberpfalz, eine Lagerspruchkammer gebildet. Zu bestellen unter: Spruchkammer [Ort] bzw. Spruchkammer [Ort] Meldebögen.